Zurückliegende Aktualisierungen der Richtlinien

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Zurückliegende Aktualisierungen der Richtlinien

Auf dieser Seite finden Sie wichtige Änderungen des PayPal-Service, der Nutzungsbedingungen und anderen Richtlinien.

 

*Aktualisierungen der Richtlinien, die vor November 2013 erfolgt sind, finden Sie in dieser PDF-Datei.

Anstehende Aktualisierungen der Richtlinien

Letzte Aktualisierung: 27. Jan. 2017

 

Auf dieser Seite finden Sie Informationen für PayPal-Nutzer zu zukünftigen Änderungen der PayPal-Services, der PayPal-Nutzungsbedingungen und sonstiger Richtlinien.

 Bitte lesen Sie sich die Informationen auf dieser Seite genau durch.

PayPal nimmt Änderungen an den PayPal-Nutzungsbedingungen, der PayPal-Käuferschutzrichtlinie, der PayPal-Verkäuferschutzrichtlinie und den PayPal-Datenschutzgrundsätzen vor, die jeweils zum 27. April 2017 in Kraft treten.

Um diese Änderungen zu akzeptieren, brauchen Sie nichts zu tun, da sie automatisch zum 27. April 2017 wirksam werden.

Sollten Sie die vorgeschlagenen Änderungen nicht akzeptieren, so können Sie uns jederzeit vor dem 27. April 2017 Bescheid geben und sofort und ohne zusätzliche Kosten Ihr PayPal-Konto schließen (https://www.paypal.com/de/cgi-bin/?&cmd=_close-account).

Änderungen und Aktualisierungen an den Dokumenten sind zur besseren Nachvollziehbarkeit kursiv hervorgehoben.

Rein sprachliche Anpassungen, berichtigte Rechtschreib- oder Zeichensetzungsfehler oder Änderungen im Format und in der Darstellung sind nicht gesondert hervorgehoben.

 

Anpassungen an den PayPal-Nutzungsbedingungen

Wir haben die PayPal-Nutzungsbedingungen wie folgt ergänzt:

2.4 Lizenzgewährung

In Ziffer 2.4 haben wir zur Klarstellung und der besseren Verständlichkeit halber Ergänzungen vorgenommen:

Soweit Sie als Händler PayPal-Software, wie beispielsweise APIs, Entwicklerwerkzeuge oder andere Applikationen einschließlich von Software, die mit anderer Software mitgeliefert oder in diese Software, in Systeme oder Dienste unserer Dienstleister integriert sind, die Sie auf Ihren Computer, Ihr Gerät oder eine andere Plattform herunterladen oder sonst darüber auf diese zugreifen, gewähren Ihnen PayPal oder die Lizenzgeber von PayPal eine widerrufliche, nicht ausschließliche, nicht unterlizensierbare, nicht übertragbare, kostenlose und beschränkte Lizenz zur Nutzung der und zum Zugriff auf die PayPal-Software in Übereinstimmung mit der Dokumentation, einschließlich aller Updates, Upgrades, neuen Versionen und ersetzender Software, ausschließlich für den Gebrauch durch Sie selbst.

Sie dürfen diese Nutzungsrechte an Dritte weder vermieten, verleihen, oder in anderer Weise zur Verfügung stellen. Sie müssen die in der PayPal-Dokumentation enthaltenen Nutzungs- und Integrationsanforderungen einhalten, ebenso wie Anweisungen, die Sie hinsichtlich unserer Dienstleistungen von uns erhalten. Dies gilt zum Beispiel auch für Nutzungs- oder Integrationsanforderungen, die aufgrund rechtlicher Bestimmungen oder der Regeln der Kreditkartengesellschaften bestehen. Soweit Sie nicht in Übereinstimmung mit Nutzungs- und Integrationsanforderungen handeln, sind Sie für jeden Schaden, den Sie selbst, PayPal oder ein Dritter erleidet, verantwortlich. PayPal kann Updates an Software durchführen oder die Bereitstellung von Software beenden. Sofern PayPal (a) Technologien oder Inhalte Dritter in seine Internet- oder andere Applikationen, einschließlich seiner Software, integriert haben sollte oder (b) auf solche Technologien oder Inhalte Dritter zugegriffen und diese genutzt haben sollte, um Ihnen die PayPal-Services bereitstellen, erwerben Sie keinerlei Rechte daran. Sie stimmen zu, dass Sie die Software weder ändern, manipulieren, reparieren, vervielfältigen, abgleichen, vertreiben, anzeigen, publizieren, zurückentwickeln (reverse-engineer), übersetzen, disassemblieren, dekompilieren oder anderweitig einen Versuch unternehmen werden, einen von der Software oder den Technologien oder Inhalten Dritter abgeleiteten Quell-Code oder sonstige Derivate davon zu erzeugen. Sie nehmen zur Kenntnis, dass sämtliche Rechte an der Software sowie das Eigentum PayPal und die Rechte an Technologien und Inhalten Dritter den jeweiligen Dritten zustehen, die als Dienstleister für PayPal tätig werden.

Softwareanwendungen Dritter, die Sie auf der PayPal-Webseite benutzen, unterliegen der jeweiligen Lizenzvereinbarung, die Sie mit dem Dritten geschlossen haben, der Ihnen die Software zur Verfügung gestellt hat. PayPal ist nicht Inhaber der Rechte an den Softwareanwendungen Dritter, die Sie auf der PayPal-Webseite und/oder im Zusammenhang mit unseren Dienstleistungen nutzen und übernimmt keine Verantwortung oder Haftung hierfür. Wenn Sie PayPal-Dienstleistungen auf der PayPal-Webseite oder einer anderen von PayPal oder einem Dritten betriebenen Webseite oder Plattform nutzen und weder Software von PayPal herunterladen noch Softwareanwendungen Dritter auf der PayPal-Website benutzen, findet dieser Abschnitt auf die Nutzung der PayPal-Dienstleistungen durch Sie keine Anwendung.

Sie gewähren der PayPal-Gruppe das weltweite Recht, Ihren Firmennamen, Ihre Markenzeichen und Ihre Logos auf den PayPal-Websites sowie in unseren mobilen Applikationen und Webanwendungen zum Zwecke der Darstellung Ihres Geschäfts sowie Ihrer Produkte und Dienstleistungen zu nutzen.

10.3 Verbotene Aktivitäten

Wir haben Ziffer 10.3 wie folgt ergänzt:

  1. eine Handlung vornehmen, die eine unzumutbare oder unverhältnismäßige Belastung der PayPal-Dienste, unserer technischen Infrastruktur, unserer Website(s), unserer Software oder unserer Systeme (einschließlich aller zur Bereitstellung von PayPal-Diensten genutzten Netzwerkverbindungen und Server), gleich ob diese von uns oder von unseren Dienstleistern betrieben werden, darstellt
  1. Ein Gerät, Software oder einen Programmablauf nutzen, um unsere Robots-Exclusion-Kopfzeilen zu umgehen, oder unsere Website(s) oder Dienste, unsere Software, unsere Systeme (einschließlich aller zur Bereitstellung von PayPal-Services genutzten Netzwerkverbindungen und Server), gleich ob diese von uns oder von unseren Dienstleistern betrieben werden, oder die Nutzung von PayPal-Services durch andere Nutzer zu stören oder eine solche Störung zu versuchen
  1. Vorliegen beziehungsweise der begründete Verdacht einer Sicherheitsverletzung Ihrer Website(s) oder System, die zu einer unbefugten Offenlegung oder Weitergabe von Kundeninformationen führen könnte.

 

Anpassungen der PayPal-Käuferschutzrichtlinie

Wir haben in Ziffer 3.2 die Liste der Ausnahme wie folgt erweitert:

  • persönliche Zahlungen,
  • jegliche Wetteinsätze und sonstige Glücksspielaktivitäten,
  • Zahlungen im Zusammenhang mit Finanzprodukten oder Kapitalanlagen,
  • Zahlungen an Verwaltungsbehörden oder an im Auftrag von Verwaltungsbehörden Handelnde,
  • Spenden,
  • Erwerb von Waren oder Dienstleistungen, die sie selbst abholen oder durch Dritte für Sie abholen lassen (einschließlich der Abholung im Einzelhandel) und die sie als INR (nicht erhalten) geltend machen,
  • Zahlungen im Zusammenhang mit Gold (sowohl in physischer als auch börsengehandelter (exchange traded) Form),
  • Transaktionen, die über PayPal Mass Payments durchgeführt wurden.

 

Anpassungen der PayPal-Verkäuferschutzrichtlinie

Wir haben in Ziffer 5 die Liste der nicht abgedeckten Fälle um 2 Punkte erweitert:

  • Zahlungen im Zusammenhang mit Gold (sowohl in physischer als auch in börsengehandelter (exchange traded) Form),

Transaktionen, die über PayPal Mass Payments durchgeführt wurden

Auf dieser Seite finden Sie Informationen für PayPal-Nutzer im Hinblick auf zukünftige Änderungen der PayPal-Dienste, der PayPal-Nutzungsbedingungen und sonstiger Richtlinien. PayPal nimmt Änderungen an den PayPal-Nutzungsbedingungen, der PayPal-Käuferschutzrichtlinie, der PayPal-Verkäuferschutzrichtlinie und der Gebührenrichtlinie vor, die jeweils zum 19, November 2016 in Kraft treten.

Bitte lesen Sie die Information auf dieser Seite gut durch und machen Sie sich mit den neuen Bestimmungen vertraut.

Um die Änderungen zu akzeptieren, brauchen Sie nichts zu tun, , da sie automatisch zum 19. November 2016 wirksam werden.

Sollten Sie die vorgeschlagenen Änderungen nicht akzeptieren wollen, so können Sie uns jederzeit vor dem 19. November 2016 Bescheid geben und sofort und ohne zusätzliche Kosten Ihr Konto schließen (https://www.paypal.com/cgi-bin/?&cmd=_close-account).Änderungen und Aktualisierungen an den Dokumenten sind zur besseren Nachvollziehbarkeit kursiv hervorgehoben.

Rein sprachliche Anpassungen, berichtigte Rechtschreib- oder Zeichensetzungsfehler oder Änderungen im Format und in der Darstellung sind nicht gesondert hervorgehoben.

 

Aktualisierungen der PayPal-Nutzungsbedingungen

2.4 Lizenzgewährung

In Ziffer 2.4 haben wir am Ende einen neuen Absatz eingefügt, der sich ausschliesslich an Händler richtet:

 Sie gewähren der PayPal-Gruppe das weltweite Recht, Ihren Firmennamen, Ihre Markenzeichen und Ihre Logos auf den PayPal-Websites sowie in unseren mobilen Applikationen und Webanwendungen zum Zwecke der Darstellung Ihres Geschäfts sowie Ihrer Produkte und Dienstleistungen zu nutzen.

10.1 Ihre Haftung

Dem Buchstaben a. haben wir eine Zwischenüberschrift hinzugefügt: a. Rückbuchungen.

 

Aktualisierungen der PayPal-Käuferschutzrichtlinie

1. Allgemeines

Hier haben wir den ersten Absatz um Begriffsdefinitionen ergänzt:

Der PayPal-Käuferschutz schützt den Käufer, falls ein gekaufter Artikel nicht versandt wurde („Item Not Received“ oder „INR“) oder der gelieferte Artikel erheblich von der Artikelbeschreibung des Verkäufers abweicht („Significantly Not As Described“ oder „SNAD“), siehe hierzu Ziffer 4.

2. Auszahlung

In Ziffer 2 haben wir zur Klarstellung Ergänzungen eingefügt:

Wenn ein Antrag auf PayPal-Käuferschutz erfolgreich ist, erstattet PayPal dem Käufer den Kaufpreis einschließlich Versandkosten. Wenn die Zahlung in einer anderen Währung als Schweizer Franken (CHF) erfolgt, erfolgt auch die Auszahlung in dieser Währung. Wenn wir gemäß dieser Käuferschutzrichtlinie eine Erstattung an Sie leisten müssen, schreiben wir diese Ihrem PayPal-Konto gut. Sofern Sie allerdings für die ursprüngliche Zahlung eine Kreditkarte als Zahlungsquelle genutzt haben, wird der Betrag auf Ihre Kreditkarte zurück gebucht.

Die Auszahlung erfolgt unabhängig davon, ob PayPal den Erstattungsbetrag von dem Verkäufer zurückfordern kann.

3. Anspruchsberechtigung

Ziffer 3.1 haben wir eine Zwischenüberschrift hinzugefügt: 3.1 Zahlung mit PayPal.

3.2 Ausnahmen

Auch hier haben wir eine Zwischenüberschrift eingefügt und zudem die Liste der Ausnahmen ergänzt, für die kein Anspruch auf Käuferschutz besteht:

Anspruch auf Käuferschutz besteht beim Erwerb der meisten Waren und Dienste (einschließlich Fahrkarten, immaterieller Güter wie Zugriffsrechte auf digitale Inhalte und sonstige Lizenzen) mit folgenden Ausnahmen:

  • Erwerb von Grundeigentum (darunter jegliche Form von Wohneigentum),
  • Erwerb von Unternehmen oder Unternehmensteilen (einschliesslich Gegenstände oder Forderungen, die Teil eines Unternehmens oder einer Unternehmensakquisition sind),
  • Fahrzeuge (darunter jegliche motorisierte Fahrzeuge, Motorräder, Luft- und Wasserfahrzeuge; ausgenommen tragbare Leichtfahrzeuge, die für Freizeitzwecke genutzt werden, wie etwa Fahrräder oder Hoverboards),
  • Zahlungen auf Crowd-Funding- oder Crowd-Lending-Plattformen,
  • individuell gefertigte Artikel (außer solchen, die als nicht versendet im Sinne dieser Richtlinie gelten),
  • gemäß PayPal-Nutzungsrichtlinie verbotene Waren und Dienste,
  • Erwerb von Maschinen, die in der verarbeitenden Industrie verwendet werden,
  • Zahlungsmitteläquivalente (darunter jegliche Geschenkkarten oder Prepaid-Karten),
  • jegliche Wetteinsätze und sonstige Glücksspielaktivitäten,
  • Zahlungen im Zusammenhang mit Finanzprodukten oder Kapitalanlagen,
  • Zahlungen an Verwaltungsbehörden,
  • Spenden,
  • Erwerb von Waren oder Dienstleistungen, die sie selbst abholen oder durch Dritte für Sie abholen lassen (einschließlich der Abholung im Einzelhandel) und die sie als INR (nicht erhalten) geltend machen.

Die Ziffern 3.3 und 3.4 haben wir ebenfalls um Zwischenüberschriften ergänzt.

3.5 Kein Verstoss gegen PayPal-Nutzungsrichtlinie

Wir haben zur Klarstellung eine neue Ziffer 3.5 eingefügt:

Der Artikel verstößt nicht gegen die PayPal-Nutzungsrichtlinie.

3.6 Keine Rückerstattung aus anderer Quelle

Wir haben zur Klarstellung eine neue Ziffer 3.6 eingefügt:

3.6. Keine Rückerstattung aus anderer Quelle

Sie dürfen für den Erwerb der betreffenden Ware(n) oder Dienstleistung(en) keine Rückerstattung aus anderer Quelle erhalten haben.

Die frühere Ziffer 3.6 ist nun Ziffer 3.7 und auch die „neuen“ Ziffern 3.7.1 und 3.7.2 haben wir um Zwischenüberschriften ergänzt.

4. Abgesicherte Fälle

Ziffer 4 haben wir der Einheitlichkeit willen umbenannt und die Ziffern 4.1 bis 4.5 jeweils um Zwischenüberschriften ergänzt.

In den Ziffer 5 und 6 haben wir ebenfalls die Zwischenüberschriften eingefügt.

 

Aktualisierungen der PayPal-Verkäuferschutzrichtlinie

1. Schutz vor Zahlungsausfällen

Die Ziffer 1 haben wir am Ende um einen Absatz ergänzt:

Bitte lesen Sie sich auch die PayPal-Käuferschutzrichtlinie genau durch, um zu verstehen, wie es zu Anträgen auf PayPal-Käuferschutz gegen Sie kommen kann. Falls Sie ins Ausland verkaufen, empfehlen wir Ihnen, auch die PayPal-Käuferschutzrichtlinien der Länder und Regionen zu lesen, in denen sich Ihre Zielgruppe befindet (die entsprechenden Fassungen können Sie über das Drop-Down-Menü auf https://www.paypal.com/ch/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE aufrufen), da diese Richtlinien auch Sie als Verkäufer betreffen.

5. Voraussetzungen für den PayPal-Verkäuferschutz

Wir haben Ziffer 5 um eine Aufzählung von Fällen ergänzt, die nicht vom PayPal-Verkäuferschutz abgedeckt sind:

Folgende Artikel/Fälle sind nicht abgedeckt:

  • immaterielle Güter, Dienstleistungen, Geschenkgutscheine, Flugtickets, Downloads, Lizenzen für digitale Inhalte und weitere nicht-physische Güter,
  • Fahrzeuge mit einem Motor, beispielsweise Autos, Motorräder, Boote und Flugzeuge,
  • Artikel, die nicht versendet werden können,
  • Artikel bei Selbstabholung durch den Käufer,
  • Zahlungsmitteläquivalente (darunter jegliche Geschenkkarten oder Prepaid-Karten),
  • Zahlungen im Zusammenhang mit Finanzprodukten oder Kapitalanlagen,
  • Spenden.
     

Aktualisierungen der Gebührenrichtlinie

2. b. Grenzüberschreitende persönliche Zahlungen

Wir haben die Türkei aus der Liste der Länder des Zahlungsempfängers entfernt.

In der Tabelle haben wir ferner die Zeile Brasilien – Alle Länder – 1,0% - 7,4% + Festgebühr gestrichen.

3. Länder von Zahlungsempfängern

In der Aufzählung der Länder, die unter *** zur Ländergruppe Europa II gehören, haben wir die Türkei gestrichen.

In der Tabelle Festgebühr haben wir die Währungen Argentinischer Peso und Türkische Lira gestrichen sowie den Vorbehalt bezüglich der Einführung des Russischen Rubel entfernt, da diese Währung mittlerweile eingeführt ist.

4. Geschäftliche Zahlungen

In der Tabelle Festgebühr haben wir die Währungen Argentinischer Peso und Türkische Lira gestrichen sowie den Vorbehalt bezüglich der Einführung des Russischen Rubel entfernt, da diese Währung mittlerweile eingeführt ist.

In der Aufzählung der Länder, die unter *** zur Ländergruppe Europa II gehören, haben wir die Türkei gestrichen.

5. Sonstige Gebühren

In der Tabelle Wechselkursgebühr sowie in der Tabelle Kreditkartenrückbuchung haben wir jeweils die Währungen Argentinischer Peso und Türkische Lira gestrichen sowie den Vorbehalt bezüglich der Einführung des Russischen Rubel entfernt, da diese Währung mittlerweile eingeführt ist.

In der Tabelle Verwenden von Sammelzahlungen haben wir die Währungen Argentinischer Peso und Türkische Lira gestrichen sowie die Gebührenobergrenzen pro Einzelzahlung teilweise angepasst.

In der Tabelle Charity Pricing haben wir die Währungen Argentinischer Peso und Türkische Lira gestrichen sowie den Vorbehalt bezüglich der Einführung des Russischen Rubel entfernt, da diese Währung mittlerweile eingeführt ist.

6. Gebühren für Mikrozahlungen

In der Tabelle haben wir die Gebühr für das Empfangen von Zahlungen aus anderen Ländern oder in anderen Währungen auf 5,50% (zuvor 6,00%) korrigiert.

In der Tabelle Festgebühr für Mikrozahlungen haben wir die Währungen Argentinischer Peso und Türkische Lira gestrichen sowie die Festgebühr teilweise angepasst.

 

Anstehende Aktualisierungen der Richtlinien

 

Diese Seite enthält vorläufige Informationen für PayPal-Nutzer im Hinblick auf zukünftige Änderungen der PayPal-Dienste, der PayPal-Nutzungsbedingungen und sonstiger Richtlinien. Auf dieser Seite erhalten Sie Ankündigungen zu bevorstehenden Aktualisierungen der Richtlinien. Unter "Bisherige Richtlinienaktualisierungen" finden Sie bisherige Änderungen.

 

Bitte lesen Sie diese Änderungen gut durch und machen Sie sich mit den neuen Bestimmungen vertraut.

Sie brauchen nichts zu tun, um die Änderungen zu akzeptieren, da sie automatisch zum oben genannten Datum wirksam werden. Sollten Sie die Änderungen nicht akzeptieren wollen, so können Sie uns jederzeit vor dem oben genannten Datum Bescheid geben und sofort und ohne zusätzliche Kosten Ihr Konto schließen (https://www.paypal.com/cgi-bin/?&cmd=_close-account). [Wenn Sie PayPal oder seine Dienste nach dem 1. Juli 2015 nutzen, erklären Sie damit Ihre Zustimmung zu diesen Änderungen.]

 

Aktualisierungen der PayPal-Nutzungsbedingungen

Datum des Inkrafttretens: 23. März 2016

Wir haben eine Reihe sprachlicher, orthografischer und grammatikalischer Anpassungen vorgenommen, auf die wir jeweils nicht im Einzelnen eingehen. In dieser Übersicht sind lediglich inhaltliche Änderungen jeweils kursiv der besseren Nachvollziehbarkeit halber hervorgehoben.

 

9. Beenden oder Schließen Ihres PayPal-Kontos

Ziffer 9.1 haben wir am Ende um folgenden Satz ergänzt:

Sofern Sie als Vertreter eines verstorbenen oder nicht (mehr) geschäftsfähigen Kontoinhabers handeln, wenden Sie sich an unseren Kundenservice.

10.3 Verbotene Aktivitäten

In Ziffer 10.3j haben wir am Ende folgende Ergänzungen vorgenommen:

  1. ein PayPal-Konto führen, das mit einem anderen PayPal-Konto verbunden ist, das wiederum in eine der beschriebenen, verbotenen Aktivitäten verwickelt ist. Ein PayPal-Konto gilt als mit einem anderen PayPal-Konto im Sinne dieser Ziffer 10.3j verbunden, wenn PayPal berechtigten Grund zur Annahme hat, dass beide PayPal-Konten von derselben (juristischen) Person geführt werden. Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn beide PayPal-Konten gewisse übereinstimmende Eigenschaften aufweisen, weil beispielsweise übereinstimmende Nutzernamen, E-Mail-Adressen, Zahlungsquellen (z.B. Bankverbindung) oder eine übereinstimmende ID zum Empfang von Dienstleistungen von Partnern von PayPal (wie z.B. eine eBay-ID) vorliegen;

Im Übrigen ist das Dokument inhaltlich unverändert.
 

Aktualisierung der PayPal-Käuferschutzrichtlinie

In der PayPal-Käuferschutzrichtlinie haben wir ebenso sprachliche Anpassungen vorgenommen und die Richtlinie im Übrigen wie folgt geändert:

In Ziffer 1 haben wir den letzten Satz gestrichen.

In Ziffer 3 haben wir den ersten Satz wie folgt ergänzt:

Um den PayPal-Käuferschutz in Anspruch nehmen zu können, müssen neben den Bedingungen der Ziffer 5 auch die folgenden Bedingungen erfüllt sein.
 

In Ziffer 3.2 haben wir einen zusätzlichen Aufzählungspunkt angefügt:

  • jegliche Wetteinsätze und sonstige Glücksspielaktivitäten

Die vormalige Ziffer 3.5 ist ob der Erwähnung in den Aufzählungspunkten der Ziffer 3.2 als redundant erkannt geworden und wurde deshalb gestrichen.

Die vormalige Ziffer 3.7 ist ob der Ergänzung des Einleitungssatzes der Ziffer 3 nunmehr redundant geworden und wurde deshalb ihrerseits gestrichen.

Ziffer 4.5 wurde am Ende wie folgt ergänzt:

4.5 Die Entscheidung von PayPal über einen Antrag auf PayPal-Käuferschutz ist endgültig und der Rechtsweg ausgeschlossen. Sie können keine weiteren Rechtsmittel einlegen, nachdem diesbezüglich eine Entscheidung gegen PayPal getroffen wurde; neben den Regelungen der PayPal-Käuferschutzrichtlinie stehen Ihnen jedoch Ihre gesetzlichen Rechte gegen PayPal als Abtretungsempfänger uneingeschränkt zu.

In Ziffer 6.6 haben wir die Reihenfolge der Absätze der thematischen Nähe wegen verändert, die Ziffer aber im Übrigen inhaltlich unberührt gelassen.
 

Aktualisierungen der PayPal-Verkäuferschutzrichtlinie

Die PayPal-Verkäuferschutzrichtlinie wurde wie die übrigen Dokumente sprachlich überarbeitet und im ersten Aufzählungspunkt der Ziffer 1 wie folgt ergänzt:

  • Rückbuchungen oder Stornierungen von Zahlungen, die durch den Inhaber des PayPal-Kontos nicht genehmigt wurden („nicht autorisierte Zahlungen“); dies gilt allerdings nicht, sofern die nicht autorisierte Zahlung auf einer Website oder in einer mobilen Applikation initiiert wurde, die nicht von PayPal selbst gehosted wird,

Die übrigen Änderungen sind rein sprachlicher Natur oder Korrekturen.

 

Aktualisierungen der PayPal-Käuferschutzrichtlinie

Datum des Inkrafttretens: 1. Juli 2015

 

1. Allgemeines.

 

In Abschnitt 1. "Allgemein" haben wir den zweiten Satz gestrichen.

 

2. Auszahlung

 

In Abschnitt 2. "Auszahlung" wurde der letzte Satz des ersten Abschnitts entfernt, da er sich auf Euros (EUR) bezog und nicht anwendbar war.

 

3. Anspruchsberechtigung.

 

Unterabschnitt 3.2 wurde entfernt und durch den folgenden umformulierten früheren Unterabschnitt 3.2 ersetzt, welcher jetzt der neue Unterabschnitt 3.2 ist. Beachten Sie, dass die Nummerierung der folgenden Unterabschnitte entsprechend angepasst wurde:

 

3.2. Anspruch auf Käuferschutz besteht beim Erwerb der meisten Waren und Dienste (einschließlich Fahrkarten, immaterieller Güter wie Zugriffsrechte auf digitale Inhalte und sonstige Lizenzen) mit folgenden Ausnahmen:

  • Grundeigentum (darunter jegliche Form von Wohneigentum),
  • Unternehmen (darunter jegliche Einheiten oder Dienste, welche Teil eines Unternehmens oder einer Unternehmensakquisition sind),
  • Fahrzeuge (darunter jegliche motorisierte Fahrzeuge, Motorräder, Luft- und Wasserfahrzeuge),
  • Individuell gefertigte Artikel (außer denjenigen, die als nicht zugegangen deklariert wurden),
  • Gemäß PayPal-Nutzungsrichtlinie verbotene Waren und Dienste,
  • Industrielle Maschinen, die in der verarbeitenden Industrie verwendet werden,
  • Zahlungsmitteläquivalente (darunter jegliche Geschenkkarten).

Wir haben im ganzen Dokument Formulierungen angepasst und Rechtschreib- und Grammatikfehler korrigiert.

 

Aktualisierungen der PayPal-Datenschutzgrundsätze

Datum des Inkrafttretens: 1. Juli 2015

 

Dies Ankündigung informiert Sie darüber, dass PayPal die Datenschutzerklärung ändern wird, um die neue Beziehung von PayPal mit eBay Inc. und den dazugehörenden Unternehmen ("eBay") zu reflektieren, nachdem die Unternehmen nicht mehr unter gemeinsamer Kontrolle sind. Die neuen PayPal-Datenschutzgrundsätze werden am 1. Juli 2015 wirksam und enthalten folgende Änderungen:

 

Binding Corporate Rules und grenzüberschreitende Übertragung persönlicher Daten

 

PayPal ist dazu verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten angemessen zu schützen, unabhängig davon, wo sich diese Daten befinden. Als separate Einheit werden bei PayPal mit mehreren Methoden eine angemessene Übertragung von Daten über Grenzen hinweg, unter anderem mithilfe von Vertragsmechanismen sichergestellt. Wir haben die Überschrift des Abschnitts “Binding Corporate Rules” zu "Grenzüberschreitende Übertragung personenbezogener Informationen" geändert und den Wortlaut im weiteren Abschnitt an diese Änderung angepasst.

 

Erfassung personenbezogener Daten

 

Dieser Abschnitt wurde in mehrfacher Hinsicht aktualisiert und gibt jetzt die verschiedenen Arten der für PayPal-Services erfassten personenbezogenen Daten an, unter anderem die von Ihrem Computer oder Gerät, aus Kundenservicevorgängen, beantworteten Umfragen und aus vom gleichen Nutzer verwalteten weiteren PayPal-Konten erfassten Daten.

Da der Zugriff auf PayPal-Services immer häufiger über mobile Geräte erfolgt, haben wir in diesen Abschnitt auch eine Beschreibung der von PayPal von mobilen Geräten erfassten Daten wie Gerätekennungen und Standortdaten und unseren Erfassungsmethoden eingefügt.

 

Verwendung der erfassten personenbezogenen Daten

 

Dieser Abschnitt wurde aktualisiert und gibt die Zwecke an, zu denen wir personenbezogene Informationen verwenden, wie Identitätsüberprüfung, Leistungsverbesserung und Anpassung der PayPal-Services. Außerdem erfahren Sie hier, warum und mit welchen Mitteln wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen können.

 

Verwendung von Cookies und ähnlichen Technologien

 

Dieser Abschnitt wurde um weitere Informationen zu unserer Nutzung von Cookies und anderen Technologien zur Nachverfolgung ergänzt und enthält jetzt genauere Angaben darüber, wie wir diese Technologien zur Risikominimierung und Betrugserkennung einsetzen. Wir haben auch einen Link zu unserer vollständigen Cookie-Richtlinie mit angegeben, welche für alle Mitglieder der PayPal-Unternehmensgruppe bindend ist.

 

Schutz und Speicherung personenbezogener Daten

 

In den Änderungen an diesem Abschnitt werden der Begriff "persönliche Daten" und weitere Einzelheiten zu Aufbewahrung und Schutz persönlicher Daten erläutert.

 

Offenlegung personenbezogener Daten gegenüber anderen PayPal-Nutzern

 

In diesem Abschnitt wird jetzt noch genauer erklärt, wie personenbezogene Daten an andere Nutzer von PayPal-Services weitergegeben werden können, um Transaktionen zu erleichtern, Streitigkeiten bei Transaktionen schneller beilegen zu können oder um die Treue- oder Geschenkkarten eines PayPal-Händlers mit einem Kundenkonto verknüpfen zu können.

 

Offenlegung personenbezogener Daten gegenüber anderen Dritten

 

Diesen Abschnitt haben wir unter anderem an das geänderte Verhältnis zwischen PayPal und eBay angepasst. Die beiden Parteien werden voneinander unabhängig, möchten aber weiterhin gemeinsam Nutzern alle bisherigen Transaktionsmöglichkeiten bei bewährter Benutzerfreundlichkeit bieten. Die Änderungen in diesem Abschnitt betreffen die Weitergabe von Kontoinformationen durch PayPal an eBay und Dritte zum Zweck der Betrugsverhinderung, des Risikomanagements, des Kundenservice, des Versands und der Compliance.

 

Wie immer dürfen Dritte diese Informationen zu eigenen Marketingzwecken nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Nutzers verwenden.

 

Verwendung von "Login mit PayPal"

 

Dieser Abschnitt trug bisher die Überschrift "PayPal-Zugriff verwenden". Login mit PayPal (früher PayPal-Zugriff) ist eine sichere und bequeme Möglichkeit, Kunden die Anmeldung auf der Website eines Händlers mit einem PayPal-Konto zu ermöglichen. Sobald Kunden der Weitergabe nicht finanzieller Kontoattribute zugestimmt haben, können Händler diese Informationen zur Erstellung eines neuen Kontos für den Kunden auf der Website des Händlers und zur Durchführung der Kaufabwicklung nutzen.

 

 

Aktualisierungen der PayPal-Nutzungsrichtlinie

Datum des Inkrafttretens: 1. Juli 2015

 

Verbotene Aktivitäten

 

In Abschnitt 2 haben wir einen neuen Unterabschnitt (c) Zigaretten eingefügt und die Nummerierung der folgenden Unterabschnitte entsprechend angepasst.

 

Die Abschnitte 5 und 6 wurden entfernt.

 

Aktivitäten, die eine Genehmigung erfordern

 

Der Wortlaut der erste Spalte der zweiten Zeile der Tabelle wurde geändert und lautet nun:

 

Dateifreigabedienste oder Zugriff auf Newsgroups oder Verkauf von alkoholhaltigen Getränken, Tabakerzeugnisse außer Zigaretten, E-Zigaretten oder verschreibungspflichtige Medikamente/Apparate

 

Zudem wurde in die Tabelle eine dritte Zeile mit folgendem Wortlaut eingefügt:

 

Aktivitäten wie Glücksspiel und/oder sonstige Aktivitäten mit Startgeld und Preis, darunter Casinospiele, Sportwetten, Pferde- oder Windhundrennen, Fantasy-Sport, Lotteriescheine und andere Unternehmungen, die Glücksspiele, Geschicklichkeitsspiele (gleichgültig, ob rechtlich als Lotterie definiert) und Gewinnspiele ermöglichen, sofern sich der Betreiber und Kunden ausschließlich in Gerichtsbarkeiten befinden, in denen solche Glücksspielaktivitäten gesetzlich erlaubt sind

Bitte senden Sie Ihre Kontaktinformationen, Ihre Unternehmens-URL sowie eine Kurzbeschreibung Ihres Unternehmens an aup@paypal.com.

 

Transaktionen auf eBay, Inc.

 

Dieser Abschnitt wurde entfernt.

 

Wir haben im ganzen Dokument Formulierungen angepasst und Rechtschreib- und Grammatikfehler korrigiert.

Änderung der PayPal-Käuferschutzrichtlinie

Datum des Inkrafttretens: 29. Januar 2015

 

PayPal wird die PayPal-Käuferschutzrichtlinie mit Wirkung zum oben genannten Datum ändern. Sie brauchen nichts zu tun, um die Änderungen zu akzeptieren, da sie automatisch zum oben genannten Datum wirksam werden. Sollten Sie die Änderungen nicht akzeptieren wollen, so können Sie uns jederzeit vor dem oben genannten Datum Bescheid geben und sofort und ohne zusätzliche Kosten Ihr Konto schließen (https://www.paypal.com/cgi-bin/?&cmd=_close-account).

Bitte lesen Sie die derzeitigen AGB.

Die Änderungen an diesem Dokument werden mit invertierter Schrift angezeigt. Die Hervorhebung dient ausschließlich zur Nachvollziehbarkeit der Änderungen.

Wir haben unsere PayPal-Käuferschutzrichtlinie in Punkt 3.6 verbessert: Der Antrag auf Käuferschutz kann jetzt 180 Tage nach Datum des Vertragsabschlusses gestellt werden.

3.6 Sie leiten als Käufer innerhalb von 180 Tagen, nachdem die Zahlung auf der PayPal-Website eingeleitet wurde, die Konfliktlösung ein. Sie müssen innerhalb von 180 Tagen die Konfliktlösung mit dem Verkäufer unter Verwendung der hierfür durch PayPal bereitgestellten Hilfsmittel versuchen zu klären. Dies ist nach dem Einloggen in das PayPal-Konto unter "Konfliktlösungen" möglich. Falls Sie sich mit dem Verkäufer auf Lieferzeiten einigen, die nahe an 180 Tagen liegen oder diese überschreiten, beachten Sie bitte, dass Sie diese Fristen einhalten müssen und dadurch möglicherweise keinen Käuferschutz beantragen können.

  • Der gelieferte Artikel unterscheidet sich erheblich von der Beschreibung des Verkäufers

In Punkt 4.2 haben wir den Hinweis auf den Zustand des Artikels an den Anfang der Liste verschoben:

Hinweis: Dies gilt für den Zustand des Artikels, in dem der Käufer ihn erhalten hat, unabhängig davon, in welchem Zustand er versandt worden ist.

Nach diesem Hinweis ist die Liste unverändert, abgesehen von der Löschung des Hinweises am dritten Listenplatz.

Der letzte Absatz von Punkt 4.2 wird gelöscht und als neuer Punkt 4.5 eingefügt:

4.5 Die Entscheidung von PayPal über einen Antrag auf PayPal-Käuferschutz ist endgültig und der Rechtsweg ausgeschlossen. Sie können keine weiteren Rechtsmittel gegen PayPal einlegen, nachdem diesbezüglich eine Entscheidung getroffen wurde.