Anstehende Aktualisierungen der Richtlinien

>> AGB anzeigen

>> Zurückliegende Aktualisierungen der Richtlinien anzeigen

Anstehende Aktualisierungen der Richtlinien

PDF herunterladen

Anstehende Änderungen der Richtlinien

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu kommenden Änderungen der PayPal-Services, der PayPal-Nutzungsbedingungen und sonstiger Richtlinien – bitte lesen Sie sich die Informationen auf dieser Seite genau durch.

PayPal nimmt Änderungen an den PayPal-Nutzungsbedingungen vor, die zum 11. Dezember 2018 in Kraft treten.

Um diese Änderungen zu akzeptieren, brauchen Sie weiter nichts zu tun, da die Änderungen automatisch zum 11. Dezember 2018 wirksam werden.

Sollten Sie die vorgeschlagenen Änderungen nicht akzeptieren, können Sie uns jederzeit vor dem 11. Dezember 2018 Bescheid geben und sofort und ohne zusätzliche Kosten Ihr PayPal-Konto schließen, indem Sie diesen Link nutzen: https://www.paypal.com/at/cgi-bin/?&cmd=_close-account.

Änderungen und Aktualisierungen an den Dokumenten sind hier zur besseren Nachvollziehbarkeit kursiv hervorgehoben.

Rein sprachliche Anpassungen, berichtigte Rechtschreib- oder Zeichensetzungsfehler oder Änderungen im Format oder in der Darstellung sind nicht gesondert hervorgehoben. Dasselbe gilt dort, wo wir zum Zwecke der Vereinheitlichung die Nummerierung geändert und entsprechende Anpassungen im Text vorgenommen haben.

Aktualisierungen der PayPal-Nutzungsbedingungen

An den PayPal-Nutzungsbedingungen haben wir folgende Änderungen vorgenommen:

3.1. Zahlungsquelle Ihrem PayPal-Konto hinzufügen

Ziffer 3.1. haben wir im zweiten Absatz die Regelungen zu Anpassungen von Zahlungsquellen (etwa aufgrund des Ablaufs der Gültigkeit einer Kreditkarte) präzisiert:

3.1. Zahlungsquelle Ihrem PayPal-Konto hinzufügen

Sie können Ihrem PayPal-Konto eines oder mehrere Bankkonten sowie eine oder mehrere Kreditkarten als Zahlungsquellen hinzufügen. Bitte halten Sie Ihre Zahlungsquellen dabei stets aktuell (etwa im Hinblick auf das Ablaufdatum oder die Nummer Ihrer Kreditkarte).

In manchen Fällen werden wir auch von Ihrer Bank oder dem kartenausgebenden Institut über Änderungen informiert und können die notwendigen Anpassungen durchführen (mit der Zahlungsquelle verbundene Einstellungen im PayPal-Konto bleiben ungeachtet solcher Änderungen erhalten). Wenn Sie das nicht wünschen, wenden Sie sich bitte an Ihre Bank oder Ihr kartenausgebendes Institut oder entfernen Sie das jeweilige Konto beziehungsweise die entsprechende Kreditkarte als Zahlungsquelle aus Ihrem PayPal-Konto

3.4. Lastschrifteinzug

In Ziffer 3.4. haben wir (wie übrigens im gesamten Text der Nutzungsbedingungen) unsere Darstellung der Zahlungsquelle "Bankkonto" angepasst: Bisher wurden an einigen Stellen "Lastschrift" und "Bankkonto" synonym verwendet und als "Zahlungsquelle" bezeichnet – dies ist sprachlich unpräzise. Die Zahlungsquelle ist das Bankkonto, von dem mittels Lastschrift eingezogen wird.

Wo wir als bisher (ungenau) die Lastschrift als Zahlungsquelle bezeichnet haben, sprechen wir nun richtigerweise von der Zahlungsquelle Bankkonto.

Außerdem haben wir die Formatierung dieser Ziffer ein wenig angepasst, um sie nun hoffentlich etwas übersichtlicher zu machen.

4.6. Ablehnen von Zahlungen durch den Empfänger

Unsere Ziffer 4.6. haben wir am Ende um eine Aufzählung der Maßnahmen erweitert, die wir in den zuvor genannten Fällen ergreifen:

4.6. Ablehnen von Zahlungen durch den Empfänger

Wenn Sie E-Geld senden, ist der Empfänger nicht verpflichtet, diese Zahlung anzunehmen, auch wenn das E-Geld dem Empfänger bereits zur Verfügung steht. Wenn der Empfänger eine Zahlung ablehnt, zurückerstattet oder nicht innerhalb von 30 Tagen annimmt, schreiben wir den entsprechenden Betrag Ihrem PayPal-Konto gut. Falls Sie eine Kreditkarte als Zahlungsquelle verwendet haben, schreiben wir den Betrag direkt Ihrem Kreditkartenkonto gut. Wir haften nicht für Schäden, die durch die Entscheidung eines Empfängers verursacht werden, eine PayPal-Zahlung nicht anzunehmen. Wir werden in diesen Fällen:

a.         jede zurückerstattete oder abgelehnte Zahlung Ihrem PayPal-Konto oder der verwendeten Zahlungsquelle gutschreiben (oder diese Zahlungsquelle gar nicht erst belasten) und

b.         jede nicht angenommene Zahlung 30 Tage nach Ausführung der Zahlung Ihrem PayPal-Konto wieder gutschreiben.

4.7. Händler schließt Zahlung später ab

In Ziffer 4.7. haben den bisher vorletzte und letzte Absatz die Reihenfolge getauscht, weil wir der Meinung sind, dass die neue Reihenfolge sinnvoller ist. Inhaltlich haben wir in Ziffer 4.7. nicht geändert.

4.9. Kündigung des Einzugsverfahrens

In Ziffer 4.9. haben wir den zweiten und letzten Satz (Sie können das Einzugsverfahren auch im Rahmen standortbezogener Dienste kündigen) gestrichen.

8.2. Währungsumrechnung

In Ziffer 8.2. haben wir die Formulierung angepasst und nehmen nun klarer auf den Transaktionswechselkurs Bezug:

8.2. Währungsumrechnung

Wenn eine Währungsumrechnung erforderlich ist, wird diese zu einem von uns zu wählenden Transaktionswechselkurs durchgeführt.

Dieser Transaktionswechselkurs wird regelmäßig angepasst und schließt eine Währungsumrechnungsgebühr ein. Der Transaktionswechselkurs beruht auf Ankaufswechselkursen oder einem amtlichen Referenzkurs am jeweiligen oder am vorherigen Geschäftstag. Der Transaktionswechselkurs kann unmittelbar ohne vorherige Benachrichtigung angewendet werden. Den aktuellen Transaktionswechselkurs können Sie jederzeit im "Währungsrechner" in Ihrem PayPal-Konto einsehen.

Wenn wir Ihnen eine Währungsumrechnung im Rahmen einer von Ihnen vorzunehmenden Transaktion anbieten, zeigen wir Ihnen den Wechselkurs an, bevor Sie den Zahlungsauftrag erteilen. Mit Ihrer Zahlung stimmen Sie auch der Währungsumrechnung zum angezeigten Kurs zu.

Wenn ein Händler in seinem Online-Shop beim Kauf eine Währungsumrechnung anbietet und die Währungsumrechnung nicht durch PayPal durchgeführt wird und Sie einen Zahlungsauftrag erteilen, dann erfolgt die Währungsumrechnung durch den Händler zu dem vom Händler dafür angezeigten Kurs und etwaigen Gebühren. PayPal übernimmt für solche Währungsumrechnungen durch den Händler keine Haftung.

Wenn Sie für eine Transaktion, die eine Währungsumrechnung erfordert, eine Kreditkarte oder ein Bankkonto als Zahlungsquelle nutzen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass PayPal die Währungsumrechnung anstelle Ihres Kreditkartenunternehmens oder Ihrer Bank übernimmt. Je nach verwendeter Zahlungsquelle können Sie auch von einer Währungsumrechnung durch PayPal Abstand nehmen. In diesen Fällen ist PayPal nicht für die Währungsumrechnung verantwortlich.

Bei der Nutzung eines Bankkontos als Zahlungsquelle werden wir, falls dies zur Durchführung der Transaktion erforderlich ist, Ihr Bankkonto immer in Euro (EUR) belasten und gegebenenfalls eine Währungsumrechnung durchführen, sofern Sie nicht mit uns eine gesonderte Vereinbarung getroffen haben.

Wenn Sie eine Transaktion von einem Nutzer ohne PayPal-Konto erhalten, die in einer anderen als der Standardwährung Ihres PayPal-Kontos gesendet wird, rechnet PayPal den Transaktionsbetrag in die Standardwährung gemäß dieser Ziffer 8.2. um und berechnet dafür die Währungsumrechnungsgebühr gemäß Ziffer A4.1. sowie ggf. weitere Gebühren für den Empfang der Transaktion.

9.1. Verbotene Aktivitäten

In Ziffer 9.1. haben wir bei der Aufzählung der verbotenen Aktivitäten die Regelungen der Ziffern 9.1.x. (vormals Ziffer 9.1.24.) und 9.1.aa. (vormals Ziffer 9.1.27.) zusammengezogen, weil dies thematisch besser passt. Die Störung der PayPal-Services, die zuvor in Ziffer 9.1.aa. am Ende stand, war in Ziffer 9.1.x. implizit bereits angesprochen und ist es nun auch ausdrücklich:

10. Vornahme oder der Versuch von Handlungen, die eine unzumutbare oder unverhältnismäßige Belastung oder Störung der PayPal-Services, unserer technischen Infrastruktur, unserer Website(s), unserer Software oder unserer Systeme (einschließlich aller zur Bereitstellung von PayPal-Services genutzten Netzwerkverbindungen und Server) verursachen, gleich ob diese von uns oder von unseren Dienstleistern betrieben werden;

[…]

1. Nutzung eines Geräts, einer Software oder eines Programmablaufs, um unsere Robots-Exclusion-Kopfzeilen zu umgehen;

10.2. Maßnahmen von PayPal

In Ziffer 10.2. haben wir den letzten Absatz

Sie dürfen Ihr Zahlungsinstrument oder Ihr PayPal-Konto nicht nutzen, wenn Ihr Nutzungsrecht ausgeschlossen, ausgesetzt oder eingeschränkt wurde und Sie haften in diesen Fällen für Gebühren oder andere Verbindlichkeiten, die durch Ihre Nutzung des PayPal-Kontos entstehen. Außerdem sind Sie dazu verpflichtet, Ihre mit Händlern oder Dritten getroffenen Vereinbarungen über Einzugsermächtigungen sofort zu kündigen.

gestrichen. Wenn wir Ihr PayPal-Konto sperren oder einschränken, können Sie es nicht oder eben nur eingeschränkt nutzen und es ist unsere Verantwortung, dass Sie auch gar nicht die Möglichkeit dazu haben.

12.3. Prüfung von Meldungen über Bearbeitungsfehler

In Ziffer 12.3. ist der bisherige dritte Absatz nun der letzte Absatz, weil es so sinnvoller ist. Inhaltlich haben wir nichts geändert.

12.4. Haftung für unberechtigte Zahlungen

In Ziffer 12.4. haben wir im zweiten Absatz den letzten Satz (Wenn wir eine weitere Prüfung der Umstände für notwendig halten, werden wir das in Ziffer 12.3. beschriebene Prüfungsverfahren anwenden) gestrichen, weil er lediglich genau das wiedergegeben hat, was wir in der vorhergehenden Ziffer beschrieben haben.

14.2. ECC-Net, CSSF und ODR

In Ziffer 14.2. haben wir den Link zum Portal für Verbraucherbeschwerden beim Netzwerk der Europäischen Verbraucherzentren aktualisiert.

16. Definitionen

In Ziffer 16. haben wir die überflüssige, weil nirgends zur Bezugnahme verwendete Nummerierung entfernt und außerdem einige redundante Definitionen ohne echten Nutzen ("… hat die diesem Begriff in Ziffer XY. zugewiesene Bedeutung) entfernt.

A2. Gebühren für persönliche Zahlungen

Die beim Senden einer persönlichen Zahlung anfallende Gebühr zahlt der Absender.

Die Gebühr für eine persönliche Zahlung wird bei Vornahme der jeweiligen Zahlung angezeigt.

A2.1. Gebühren für inländische persönliche Zahlungen

Für das Senden inländischer persönlicher Zahlungen fallen folgende Gebühren an:

A2.2. Gebühren für grenzüberschreitende persönliche Zahlungen

Die Gebühr für eine grenzüberschreitende persönliche Zahlung richtet sich nach dem Land, in dem das PayPal-Konto des Zahlungsempfängers registriert ist (siehe dazu Ziffer A1.4. oder fragen Sie den Zahlungsempfänger, wenn Sie sicher unsicher sein sollten) gemäß der folgenden Tabelle:

A4.1. Wechselkursgebühr

In Ziffer A4.1. nehmen wir folgerichtig zur Änderung in Ziffer 8.2. nun auf den Transaktionswechselkurs Bezug. Inhaltlich haben wir nichts geändert.